Brauchen wir eine neue Friedensbewegung?
Der Frankfurter Appell vom 11. Oktober 2020
Wir haben aktuell genug um die Ohren mit Corona, da brauchen wir keine weiteren Aktionen, die uns nur im Kampf gegen das Virus ablenken. Falsch!
Mich haben in den letzten Tagen zwei Meldungen im höchsten Maß schockiert:
1. Da verkündet unsere Verteidigungsministerin, dass wir unbedingt an der Seite der USA bleiben und endlich mehr Geld für Verteidigung ausgeben sollen.
2. Da beklagt ein Untersuchungsbericht die „rechtswidrige Tötungen“ von 39 Zivilisten durch australische Sondereinheiten in Afghanistan. Neue Truppenmitglieder wurden offenbar dazu angehalten, Menschen als Initiationsritual zu töten.
Warum mich das so schockiert?
Beim Bericht aus Australien regt mich schon der Ausdruck "rechtswidrige Tötung" auf. Man darf Mord gerne Mord nennen, auch wenn er von Soldaten verübt wurde. Wie kann eine moralisch so abgestürzte Kultur, wie unsere Westliche, deren Werte wir ja angeblich mit unserem großen Verbündeten USA teilen, sich als weltweiter Friedensbringer aufspielen und so an den eigenen Maßstäben scheitern. (Hier ein Link zu einem interessanten Artikel zum Thema)
Dass jede "rechtwidrige Tötung" eines Zivilisten die Rechtfertigung für Terroristen darstellt, selbst Gewalt anzuwenden, setzt der grundsätzlichen Verwerflichkeit der Morde nur die Krone auf. Warum ich die USA genannt habe, wo es doch um Morde von Australiern geht? Weil seit Jahren durch Drohnen der USA, gesteuert vom pfälzischen Ramstein aus, eine Vielzahl an Morden an Zivilisten verübt wurden. Aber statt Menschen wie Assange als Helden der Aufklärung der Bevölkerung und eines freien Journalismus' zu feiern, droht ihm nach einem höchst fragwürdigen Prozess die Abschiebung aus Großbritannien und dann langjährige Haft in den USA. Danke für so viel Menschenrecht und westliche Werte!
Zurück zu unserer Verteidigung: Ich hatte mir erlaubt ein Mitglied des Verteidigungsausschusses zu fragen, wie hoch der Anteil der Ausgaben für Friedens- und Konfliktforschung im Verteidigungshaushalt ist. Seine Antwort (immerhin ein Grüner) ließ erkennen, was ich befürchtet hatte: Man schafft es noch nicht mal zu denken, dass Friedensforschung ein wichtiger Bestandteil von Verteidigung sein könnte (meiner bescheidenen Meinung nach sein MUSS). Stattdessen wurde ich auf Gelder für Friedensprojekte sonst wo verwiesen, die dann allerdings aus einem anderen Etat stammen. Was würde Herr Trump wohl sagen, wenn Frau Kramp-Karrenbauer ihm vorlegen könnte, dass wir unsere 2% des BIP jetzt erreicht hätten, weil wir zu unserer Verteidigung Milliarden für Friedensforschung und Konfliktvermeidung ausgegeben hätten?
Ich tue mir schwer damit, mit Verbrechern in einem Atemzug genannt zu werden und mir unterstellen zu lassen, ich teilte Werte mit ihnen.
Aber lesen wir in Ruhe den Frankfurter Appell, unterzeichnet von Vertretern von Friedensinitiativen, aber auch Gewerkschaften, Naturschutzorganisationen und Fridays for future.
In einem Kommentar schreibt Franz Alt dazu: "Aufrüstung und Hochrüstung sind keine Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit. Bisher orientierte sich unsere Verteidigungspolitik am uralten römischen Motto: „Wenn du Frieden willst, dann bereite den Krieg vor“. Ergebnis dieser Politik: 2000 Jahre Kriege, Elend und Massenmord. Eine heutige Politik im Atomzeitalter kann sich vernünftigerweise nur an diesem Motto orientieren: „Wenn du wirklich Frieden willst, dann bereite den Frieden vor“.
Gerne können wir 80 Milliarden statt aktuell 50 Milliarden für Verteidigung aus geben, aber auf einem anderen Weg.
Die Natur lehrt uns, dass Verteidigung auf verschiedene Weise möglich ist. Klar, da ist der Löwe, der alles was ihn angreift, tot beißt. Aber es gibt auch den Igel, der sich einfach einrollt und die Stacheln zur Verteidigung nach außen streckt. Ein Konzept zu dem ich schon deutlich mehr Sympathie empfinde. Aber es gibt auch das Krokodil und den kleinen Vogel, der das Krokodil in dessen Maul sitzend von Parasiten befreit. Vielleicht wäre ja Kooperation mal eine Idee?
Das wären dann auch westliche Werte, hinter denen ich wieder voll und ganz stehen könnte.
Die Produktion von Waffen und das Setzen auf Abschreckung ist erbärmlich und kein Weg, der die Menschheit in eine sichere Zukunft führt.
Und damit zurück zum Beginn: Wir haben aktuell nicht nur Corona, sondern vor allem auch eine sich verschlimmernde Klimakrise zu meistern. Beides ist nur durch weltweite Kooperation zu schaffen.
